Am 5. Dezember 2011 richtete die Bundesregierung in Bonn eine Afghanistan-Konferenz aus. Zehn Jahre nach der ersten Konferenz auf dem Petersberg diskutierten die Außenminister von 85 Staaten und Vertreter von 15 internationalen Organisationen unter afghanischem Vorsitz das weitere Engagement in Afghanistan bis 2014 und darüber hinaus. Beschlossen wurde, bis 2014 die Sicherheitsverantwortung in allen Teilen des Landes an die afghanische Regierung zu übergeben, die internationale Truppenpräsenz stark zu reduzieren und nach 2014 nur noch mit Ausbildungseinheiten in Afghanistan präsent zu sein. Allerdings wird befürchtet, dass es nach einem Abzug der ISAF (=International Security Assistance Force) zu einem erneuten Aufflammen eines innerafghanischen Bürgerkrieges kommen könnte.

Ende Januar 2012 hat sich der Deutsche Bundestag erneut mit der Verlängerung und dem zukünftigen Umfang des Bundeswehreinsatzes sowie der Beteiligung am ISAF-Einsatz bis Anfang 2013 auseinandergesetzt. In einem ersten Schritt wird die Obergrenze des Mandats auf 4.900 Soldatinnen und Soldaten gesenkt. Im Laufe des Jahres soll die Zahl weiter gesenkt werden.

Seitens der SPD wird die Forderung nach baldiger militärischer Reduzierung bereits seit längerer Zeit vertreten. Unabhängig davon unterstützen wir eine Verstärkung des zivilen Engagements in Afghanistan.

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion werden sich weiterhin ausführlich und umfassend mit dem Einsatz von deutschen Sicherheitskräften wie auch ziviler Hilfsorganisationen in Afghanistan befassen, denn trotz der Abzugsperspektive ist die persönliche Entscheidung, die Bundeswehr ins Ausland zu entsenden, nicht leichter und schon gar nicht zu einem Selbstgänger geworden.

Links:

- Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der ISAF, 14.12.2011

- Bericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan 2011, Dezember 2011

- Fortschrittsbericht Afghanistan – Zwischenbericht der Bundesregierung, Juli 2011

- Stiftung Wissenschaft und Politik, Afghanistan vor neuem Bürgerkrieg?, August 2011

- Website des Auswärtigen Amtes zur Bonner Konferenz, 27.12.2011

- Afghanistan-Konferenz der SPD, 14.12.2010

Anlässlich der heutigen Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehrmandats zur Beteilung am ISAF-Einsatz hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag eingebracht. Uta Zapf unterstützt diesen Antrag.

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Die Debatte um die nächste Mandatsverlängerung des Deutschen Bundestages über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat begonnen.
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Die SPD hat nach ausführlicher Beratung Anfang 2010 einen Strategiewechsel für den Einsatz in Afghanistan gefordert und auch gegenüber der schwarz-gelben Bundesregierung durchgesetzt. 2011 wird Afghanistan in der Lage sein, bereits in einigen Regionen Eigenverantwortung zu übernehmen.

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Die Podiumsteilnehmerin und Bundestagsabgeordnete Uta Zapf kam direkt aus Berlin. Dort hatte sie ein paar Stunden zuvor  der Verlängerung des Mandates der Bundeswehr zugestimmt. Jetzt legte sie die Gründe für ihre Entscheidung dar. Rund 60 interessierte Besucher hatten sich am letzten Freitagabend im Rathaus Oberursel zu einer Diskussionsveranstaltung der SPD versammelt. Für ihre Gründe erntete Frau Zapf bei diesen Zuhörern neben Zustimmung auch einige deutliche Widerworte.

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In Afghanistan haben wir eine schwierige Aufgabe vor uns. Wenn wir langfristig sichern wollen, dass sich die terroristischen Taliban und Al-Kaida dort nicht mehr einnisten können, dann müssen wir einen langen Atem beweisen.

Als Mitglied der Task Force Afghanistan der SPD-Bundestagsfraktion bin ich maßgeblich an der Weiterentwicklung der Afghanistan-Strategie beteiligt. Wir haben 2007 einen Bericht und 2009 einen Fortschrittsbericht vorgelegt, der deutlich macht, wie ernst die SPD-Bundestagsfraktion das Thema nimmt.

Unsere Strategie, die Unterstützung des Aufbaus eines stabilen und – wie wir hoffen – demokratischen Staates, einer nachhaltigen Wirtschaftsförderung, gepaart mit sicherheitspolitischen Elementen, ist richtig. Wichtig sind die Ausbildung der afghanischen Polizei und Armee und die Perspektive auf Arbeitsplätze und Einkommen für die Menschen.

Gerade in Afghanistan zeigt sich, dass das Konzept der zivilen Krisenprävention stimmt. Wer populistisch nach dem Ausstieg unseres Engagements ruft, handelt unverantwortlich.