Am 5. Dezember 2011 richtete die Bundesregierung in Bonn eine Afghanistan-Konferenz aus. Zehn Jahre nach der ersten Konferenz auf dem Petersberg diskutierten die Außenminister von 85 Staaten und Vertreter von 15 internationalen Organisationen unter afghanischem Vorsitz das weitere Engagement in Afghanistan bis 2014 und darüber hinaus. Beschlossen wurde, bis 2014 die Sicherheitsverantwortung in allen Teilen des Landes an die afghanische Regierung zu übergeben, die internationale Truppenpräsenz stark zu reduzieren und nach 2014 nur noch mit Ausbildungseinheiten in Afghanistan präsent zu sein. Allerdings wird befürchtet, dass es nach einem Abzug der ISAF (=International Security Assistance Force) zu einem erneuten Aufflammen eines innerafghanischen Bürgerkrieges kommen könnte.
Ende Januar 2013 hat sich der Deutsche Bundestag erneut mit der Verlängerung und dem zukünftigen Umfang des Bundeswehreinsatzes sowie der Beteiligung am ISAF-Einsatz bis Februar 2014 auseinandergesetzt. Bis zum Ende des Mandats soll die Obergrenze auf dann 3.300 Soldatinnen und Soldaten gesenkt.
Seitens der SPD wird die Forderung nach baldiger militärischer Reduzierung bereits seit längerer Zeit vertreten. Unabhängig davon unterstützen wir eine Verstärkung des zivilen Engagements in Afghanistan.
Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion werden sich weiterhin ausführlich und umfassend mit dem Einsatz von deutschen Sicherheitskräften wie auch ziviler Hilfsorganisationen in Afghanistan befassen, denn trotz der Abzugsperspektive ist die persönliche Entscheidung, die Bundeswehr ins Ausland zu entsenden, nicht leichter und schon gar nicht zu einem Selbstgänger geworden.
Links:
- Fortschrittsbericht Afghanistan zur Unterrichtung des Deutschen Bundestages, November 2012
- Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der ISAF, 28.11.2012
- Fortschrittsbericht Afghanistan – Zwischenbericht der Bundesregierung, Juni 2012
- Website des Auswärtigen Amtes zur Bonner Konferenz, 27.12.2011
- Bericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan 2011, Dezember 2011
- Stiftung Wissenschaft und Politik, Afghanistan vor neuem Bürgerkrieg?, August 2011
- Fortschrittsbericht Afghanistan – Zwischenbericht der Bundesregierung, Juli 2011
- Afghanistan-Konferenz der SPD, 14.12.2010
