Zur Entscheidung Präsident Obamas, die Raketenabwehrpläne in Osteuropa aufzugeben, erklärt Uta Zapf, stellvertretende außenpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung:
Die Entscheidung, das umstrittene Raketenabwehrsystem der USA in Polen und Tschechien zu stoppen, ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Das technisch unausgereifte und politisch umstrittene System war ein Hindernis bei der drängenden Frage der nuklearen Abrüstung zwischen Russland und den USA. Die Tatsache, dass Russland diese Systeme als gegen sich gerichtet empfunden hat, hat insgesamt einen schweren Schaden bei den Abrüstungsprozessen bewirkt. Jetzt gibt es die Chance, über eine Abwehrkomponente mit allen Staaten Europas und mit Russland zu reden. Diese Chance muss umgehend ergriffen werden.
Ebenso muss die Chance ergriffen werden, gemeinsam auf den Iran einzuwirken, seine nuklearen Rüstungspläne und seine Entwicklung von Langstreckenraketen aufzugeben.
Gleichzeitig fordere ich alle Akteure auf, neue Gespräche über den KSE-Vertrag aufzunehmen, um den Entspannungsprozess in Europa zu fördern. Gemeinsame Sicherheit und nicht Konfrontation muss wieder zur Geltung kommen.
