Zur Präsidentschaftswahl in Serbien erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:
Die Präsidentschaftswahlen in Serbien haben einen Überraschungssieger: Tomislav Nikolic. Mit diesem Ergebnis wird der Weg Serbiens in die EU nicht leichter.
Der Nationalist Nikolic hat zwar in jüngster Zeit seine Liebe zum EU-Beitritt bekundet; wie ernst er dies meint und ob es sich mit seiner Rolle als Hardliner in Sachen Kosovo vereinbaren lässt, bleibt abzuwarten.
Sein Ausspruch nach der Wahl, dass Serbien auf dem Pfad zur EU bleiben, aber auch Kosovo schützen werde, ist so ambivalent wie bedrohlich. Beides wird nicht zusammengehen, wenn die EU ihre Kriterien erfüllt sehen will was sie unbedingt muss.
Leider war die Wahlbeteiligung ausgesprochen gering. Es gibt aber auch positive Signale: Wahlbeobachter berichten, dass die Wahlen frei und fair verlaufen seien.
Wahlentscheidend und für die Bürgerinnen und Bürger in Serbien wichtiger scheint die prekäre wirtschaftliche Situation im Land zu sein. Ob Nikolic hier wirklich bessere Aussichten schaffen kann, bleibt abzuwarten.
