Auf Initiative der Offenbacher Bundestagsabgeordneten Uta Zapf wird morgen, am Freitag, den 24.04.2009 im Deutschen Bundestag ein Antrag zur nuklearen Abrüstung diskutiert. Anlass des Antrages ist die in diesem Mai stattfindende Vorbereitungskonferenz zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages, die turnusgemäß 2010 stattfinden wird.
„Die Überprüfungskonferenz 2010 des Atomwaffensperrvertrages muss ein Erfolg werden“, so Uta Zapf, „deswegen ist es wichtig, dass wir die Vorbereitungen dafür auch vom Bundestag aus unterstützen. Wir müssen die Gunst der Stunde nutzen, die durch die Bereitschaft Präsident Obamas zur Abrüstung entstanden ist.“
Von zentraler Bedeutung seien das Inkrafttreten des Atomteststoppvertrages und die Stärkung der Internationalen Atomenergie Organisation, die die Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrages überwacht.
Im Antrag wird unter anderem gefordert, dass die NATO-Strategie diskutiert wird, und dass die Bundesregierung das Ziel unterstützt, die Rolle von Atomwaffen zurückzuführen.
Die SPD fordert auch den Abzug der Nuklearwaffen aus Europa. Diese Forderung konnte wegen der Verweigerung der CDU/CSU nicht in den Antrag aufgenommen werden.
„Dass der Bundestag das wichtige Thema der nuklearen Abrüstung wieder mehr diskutiert“, so die Offenbacher Abgeordnete, „liegt mir sehr am Herzen.“
Globale Abrüstung muss auch dazu führen, dass alle Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden.
