Denn die Merkel-Regierung macht das nicht
Meine Themen
Info der Woche: “Wir investieren für Deutschland”
Veröffentlicht am 3. Mai 2013
NPD verbieten!
Veröffentlicht am 1. Mai 2013
Kolumne von Uta Zapf für die Toplum-Ausgabe Mai 2013
Eine fast gespenstische Diskussion im Deutschen Bundestag: Sollen wir den Antrag zum Verbot der NPD beim Verfassungsgericht in Karlsruhe stellen?
Info der Woche: Zeit für gerechte Löhne
Veröffentlicht am 26. April 2013
Es geht um den Wert der Arbeit
Botschaft des Tages: Das Neue Kindergeld
Veröffentlicht am 25. April 2013
Das Neue Kindergeld unterstützt Familien mit kleinem Einkommen zusätzlich
Deutschland muss sich an Verträge und Richtlinien halten: Kein Export von Leos nach Katar
Veröffentlicht am 19. April 2013
Zum Export von 62 Leopard und 24 Panzerhaubitzen nach Katar erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:
Anfang April hat die Bundesregierung in der Generalversammlung dem Abschluss eines internationalen Waffenhandelsvertrages (Arms Trade Treaty – ATT) zugestimmt, und genehmigt nun im Widerspruch zu den eigenen Rüstungsexportregelungen und dem frisch beschlossenen Waffenhandelsvertag den Export von 62 Kampfpanzern und 24 Panzerhaubitzen in die krisengeschüttelte Region.
Verbrechen von Halabja/Anfal-Kampagne im Nordirak als Völkermord anerkennen
Veröffentlicht am 17. April 2013
Zu einer interfraktionellen Parlamentarier-Gesprächsrunde zu den Ereignissen von Halabja/Anfal-Kampagne erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:
Veranlasst durch die Debatte des Deutschen Bundestages am 14. März 2013 anlässlich des 25. Jahrestages der Giftgasangriffe von Halabja haben wir eine interfraktionelle parlamentarische Gesprächsrunde initiiert, die sich heute zum ersten Mal traf.
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