Anlässlich ihrer erneuten Wahl zur Vorsitzenden des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:
Abrüstung
Nuklearen Abrüstungsprozess weiter unterstützen
Aufruf der Friedensbewegung zum Nichtverbreitungsvertrag
Unter folgendem Link kann der Aufruf unterstützt werden: http://www.npt2010.de/appell.html
Im Mai dieses Jahres ist die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NVV), des Herzstücks des globalen Nichtverbreitungsregimes. Der Nichtverbreitungsvertrag kam nicht zuletzt deswegen zustande, weil die Nuklearwaffenstaaten sich in Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrages zu Abrüstung verpflichtet hatten. Viele blockfreie Staaten – der Vertrag wurde in der Hochzeit des Ost-West-Konfliktes ausgehandelt – waren nur unter dieser Bedingung bereit, dem Vertrag beizutreten. Bis auf drei Staaten (Indien, Pakistan, Israel) sind alle Staaten Mitglieder des NVV.
Eine weitere Hürde ist geschafft: Das Übereinkommen über Streumunition tritt in Kraft
Zum Inkrafttreten der Konvention über Streumunition erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:
Mit der 30. Ratifizierung der Konvention durch Moldava wird die internationale Konvention über Streumunition am 1. August dieses Jahres in Kraft treten.
Rede im Deutschen Bundestag, 18.12.2009, Deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen
Rede beim Informationsgespräch mit Alyn Ware (PNND) – Is Global Zero possible? The Future of Nuclear Disarmament
Zu Beginn der neuen Legislaturperiode und anläßlich der Verleihung des Alternativen Nobelpreises 2009 an Alyn Ware, Geschäftsführer von PNND (Parliamentarians for Nuclear Non-proliferation and Disarmament), fand am 15.12.2009 in den Räumen des Deutschen Bundestages ein Informationsgespräch mit Vertretern aus dem Deutschen Bundestag, von NGOs und der interessierten Öffentlichkeit statt. Ein herzlicher Dank für ihre Beiträge geht an Monika Griefahn, die im Board of Trustees der Right Livelihood Award-Stiftung sitzt und an der Auswahl der Preisträger beteiligt war, sowie an Xanthe Hall von IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) und Reiner Braun von INES (International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility).




