Abrüstung

Nuklearen Abrüstungsprozess weiter unterstützen

Veröffentlicht am 3. März 2010

Anlässlich ihrer erneuten Wahl zur Vorsitzenden des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:


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Aufruf der Friedensbewegung zum Nichtverbreitungsvertrag

Veröffentlicht am 19. Februar 2010

Unter folgendem Link kann der Aufruf unterstützt werden: http://www.npt2010.de/appell.html

Im Mai dieses Jahres ist die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NVV), des Herzstücks des globalen Nichtverbreitungsregimes. Der Nichtverbreitungsvertrag kam nicht zuletzt deswegen zustande, weil die Nuklearwaffenstaaten sich in Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrages zu Abrüstung verpflichtet hatten. Viele blockfreie Staaten – der Vertrag wurde in der Hochzeit des Ost-West-Konfliktes ausgehandelt – waren nur unter dieser Bedingung bereit, dem Vertrag beizutreten. Bis auf drei Staaten (Indien, Pakistan, Israel) sind alle Staaten Mitglieder des NVV.


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Zum Inkrafttreten der Konvention über Streumunition erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:

Mit der 30. Ratifizierung der Konvention durch Moldava wird die internationale Konvention über Streumunition am 1. August dieses Jahres in Kraft treten.


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v.li.: Reiner Braun, Monika Griefahn, Uta Zapf, Alyn Ware und Xanthe Hall

v.li.: Reiner Braun, Monika Griefahn, Uta Zapf, Alyn Ware und Xanthe Hall

Zu Beginn der neuen Legislaturperiode und anläßlich der Verleihung des Alternativen Nobelpreises 2009 an Alyn Ware, Geschäftsführer von PNND (Parliamentarians for Nuclear Non-proliferation and Disarmament), fand am 15.12.2009 in den Räumen des Deutschen Bundestages ein Informationsgespräch mit Vertretern aus dem Deutschen Bundestag, von NGOs und der interessierten Öffentlichkeit statt. Ein herzlicher Dank für ihre Beiträge geht an Monika Griefahn, die im Board of Trustees der Right Livelihood Award-Stiftung sitzt und an der Auswahl der Preisträger beteiligt war, sowie an Xanthe Hall von IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) und Reiner Braun von INES (International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility).


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INTERAKTIV

  • 23.5.: Der Fortschritt feiert Geburtstag!

    • BOTSCHAFT DES TAGES
      150 Jahre – die älteste demokratische Partei der Welt feiert heute Geburtstag.
      150 Jahre Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. Nie mussten wir uns verleugnen, nie unseren Namen ändern oder uns neu gründen.
      Was in Leipzig am 23. Mai 1863 begann, ist für uns Auftrag auch für die Zukunft. Viel haben wir erreicht, am Ziel sind wir lange noch nicht: Gute Arbeit mit anständigen Löhnen, die Gleichstellung von Mann und Frau, bessere Bildung für alle, keine Zwei-Klassen-Medizin und -Pflege, gute Renten. Dafür müssen wir weiter streiten.
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    Veranstaltung am 12.6.: Käte Hamburger Lecture mit Uta Zapf, Ramesh Thakur und Rolf Nikel

    Info der Woche vom 17.05.2013: Wir kümmern uns um Deutschland…

    • Bildung, Infrastruktur, Kommunen
      …für Bildung, Infrastruktur, Kommunen
      Die Merkel-Regierung investiert nicht in Deutschlands Zukunft und treibt die Schulden weiter in die Höhe. So bleibt beides auf der Strecke: wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit.
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    Syrien-Appell: Freiheit braucht Beistand!

    • Syrien-Appell
      Uta Zapf unterzeichnet Aufruf zur Unterstützung des zivilen Widerstandes in Syrien
      Betroffenheit, Ohnmacht, Tragödie – das sind die Schlagworte der medialen Berichterstattung über Syrien. Eine politische Rettung ist nicht in Sicht. Was können wir tun, wenn wir nicht wegschauen und schweigen wollen?
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    SPD-Regierungsprogramm 2013-2017