Anlässlich der heutigen Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehrmandats zur Beteilung am ISAF-Einsatz hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag eingebracht. Uta Zapf unterstützt diesen Antrag.
Afghanistan
Entschließungsantrag der SPD zur Afghanistan-Abstimmung
Afghanistan – die Diskussion ist eröffnet
Die Debatte um die nächste Mandatsverlängerung des Deutschen Bundestages über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat begonnen.
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SPD-Flugblatt – Schrittweiser Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan
Lebhafte Diskussion in Oberursel – Die Zukunft des Engagements in Afghanistan
Die Podiumsteilnehmerin und Bundestagsabgeordnete Uta Zapf kam direkt aus Berlin. Dort hatte sie ein paar Stunden zuvor der Verlängerung des Mandates der Bundeswehr zugestimmt. Jetzt legte sie die Gründe für ihre Entscheidung dar. Rund 60 interessierte Besucher hatten sich am letzten Freitagabend im Rathaus Oberursel zu einer Diskussionsveranstaltung der SPD versammelt. Für ihre Gründe erntete Frau Zapf bei diesen Zuhörern neben Zustimmung auch einige deutliche Widerworte.
Afghanistan
In Afghanistan haben wir eine schwierige Aufgabe vor uns. Wenn wir langfristig sichern wollen, dass sich die terroristischen Taliban und Al-Kaida dort nicht mehr einnisten können, dann müssen wir einen langen Atem beweisen.
Als Mitglied der Task Force Afghanistan der SPD-Bundestagsfraktion bin ich maßgeblich an der Weiterentwicklung der Afghanistan-Strategie beteiligt. Wir haben 2007 einen Bericht und 2009 einen Fortschrittsbericht vorgelegt, der deutlich macht, wie ernst die SPD-Bundestagsfraktion das Thema nimmt.
Unsere Strategie, die Unterstützung des Aufbaus eines stabilen und – wie wir hoffen – demokratischen Staates, einer nachhaltigen Wirtschaftsförderung, gepaart mit sicherheitspolitischen Elementen, ist richtig. Wichtig sind die Ausbildung der afghanischen Polizei und Armee und die Perspektive auf Arbeitsplätze und Einkommen für die Menschen.
Gerade in Afghanistan zeigt sich, dass das Konzept der zivilen Krisenprävention stimmt. Wer populistisch nach dem Ausstieg unseres Engagements ruft, handelt unverantwortlich.




