Zu den Presseberichten über einen möglichen Einsatz von Chemiewaffen durch das türkische Militär gegen PKK-Kämpfer erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung des Deutschen Bundestages, Uta Zapf:
Türkei
Giftgasvorwurf gegen Türkei muss untersucht werden
Toplum September 2009 – türkischsprachige Anzeige
Türkei
Nach einer jahrzehntelangen politisch bewegten Vorlaufzeit ist die Türkei seit Oktober 2005 Beitrittskandidatin für die EU. Es gibt noch viele Beitrittskapitel zu bearbeiten, die Minderheitenrechte der Kurden entsprechen noch nicht den EU-Standards – aber dennoch: die Türkei hat in den vergangenen Jahren wesentliche Fortschritte und Reformen erreicht, die ihre westliche Orientierung mit ihrer wirtschaftlichen Ausrichtung auf die EU und ihre sicherheitspolitische Anbindung an das westliche Bündnis der NATO weiter gefestigt haben. Die noch aus der Zeit des Militärputsches (1980) stammende Verfassung und die Rechtssprechung wurde verbessert, die Justiz reformiert. Ohne den Beitrittsprozess wären viele dieser Reformschritte so nicht umgesetzt worden.
Rückt die Aussöhnung mit Armenien näher?
Erdogan spielt mit dem Feuer
Zu den erneuten Drohungen der Türkei, in den Nordirak einzumarschieren, erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD, Uta Zapf:







