Städtebau

Info der Woche: Wohnen muss bezahlbar bleiben

Veröffentlicht am 10. Januar 2013

Unsere Städte sind für alle da


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Anlässlich der Vorstellung des Investitionsrahmenplanes 2011–2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erklärt die Offenbacher Bundestagsabgeordnete Uta Zapf:

Heute hat Verkehrsminister Ramsauer seinen Investitionsrahmenplan für die Jahre 2011 bis 2015 vorgestellt. In der hessischen Projektliste des Fünfjahresplans ist auch der vierstreifige Ausbau der OU Offenthal enthalten.
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Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundesrat gestoppt

Veröffentlicht am 25. November 2011

Zur aktuellen Entscheidung des Bundesrates, das im Bundestag von der schwarz-gelben Regierungskoalition beschlossene Kreislaufwirtschaftsgesetz in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat einzubringen, erklärt die Offenbacher Bundestagsabgeordnete Uta Zapf, SPD:

„Ich bin erleichtert, dass die Pläne der schwarz-gelben Regierungskoalition für eine Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes heute im Bundesrat vorerst gestoppt wurden.
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Städtebau weiter Stiefkind der Regierungskoalition

Veröffentlicht am 11. November 2011

Mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses zur Städtebauförderung in der gestrigen Nacht bleibt es bei den gravierenden Kürzungen im Programm Soziale Stadt. Um 60% geringer als noch 2009 werden die Bundesgelder sein, die hierfür im kommenden Jahr zur Verfügung stehen.


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Flugblatt: SPD begrüßt Erhalt der Gewerbesteuer

Veröffentlicht am 16. Juni 2011

Deutschland braucht starke Städte und Gemeinden
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Anlässlich des Abschlusses des Interessenbekundungsverfahrens für das Programm BIWAQ erklärt die Offenbacher Bundestagsabgeordnete Uta Zapf :

Gleich zwei Projekte aus der Östlichen Innenstadt Offenbach können nach Abschluss des Interessenbekundungsverfahrens für BIWAQ (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier) Förderanträge stellen: Stadtteilmarketing Mathildenviertel, Projektträger KIZ, und Alleinerziehende Frauen in Arbeit (AIFA), Projektträger CariJob.
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INTERAKTIV

  • Info der Woche vom 17.05.2013: Wir kümmern uns um Deutschland…

    • Bildung, Infrastruktur, Kommunen
      …für Bildung, Infrastruktur, Kommunen
      Die Merkel-Regierung investiert nicht in Deutschlands Zukunft und treibt die Schulden weiter in die Höhe. So bleibt beides auf der Strecke: wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit.
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    Veranstaltung am 12.6.: Käte Hamburger Lecture mit Uta Zapf, Ramesh Thakur und Rolf Nikel

    Syrien-Appell: Freiheit braucht Beistand!

    • Syrien-Appell
      Uta Zapf unterzeichnet Aufruf zur Unterstützung des zivilen Widerstandes in Syrien
      Betroffenheit, Ohnmacht, Tragödie – das sind die Schlagworte der medialen Berichterstattung über Syrien. Eine politische Rettung ist nicht in Sicht. Was können wir tun, wenn wir nicht wegschauen und schweigen wollen?
      Weiterlesen und den Aufruf unterstützen »

    SPD-Regierungsprogramm 2013-2017

    21.5.: Drohnenminister muss sich erklären

    • BOTSCHAFT DES TAGES
      Jung: weg. Zu Guttenberg: weg. Jetzt strauchelt auch Merkels dritter Verteidigungsminister. Denn Thomas de Maizière hat viel Geld versenkt: Weit über eine halbe Milliarde Euro sind schon weg. So viel hat die erste Aufklärungsdrohne "Euro-Hawk" gekostet, die nicht fliegen darf, weil sie mit anderen Flugzeugen zusammenstoßen könnte. Und es könnte noch teurer werden: Denn vier weitere sollen dazu kommen. Und noch mal vier ähnliche "Global-Hawk-Drohnen" als deutscher Beitrag für ein NATO-Aufklärungssystem – ein finanzielles Desaster.
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