Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklärt Uta Zapf, stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung und Rüstungskontrolle:

Am 1. September 1939 überfiel Hitler Polen. Millionen Tote gemahnen daran, dass es nie wieder zu einem solchen Wahnsinn kommen darf. Rassenwahn und Angriffkriege scheinen uns in einem geeinten Europa unmöglich. Rechtsradikale Parteien gibt es aber immer noch und deshalb ist die Bekämpfung des Rechtsradikalismus und des Nationalsozialismus in der Demokratie eine Daueraufgabe. Zugleich ist es eine drängende Aufgabe, Wettrüsten zu verhindern und wieder zu gemeinsamer Abrüstung zu kommen.

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Außenpolitische Themen beschäftigen mich seit langem. 1980 begann ich, mich intensiv an den Diskussionen der Friedensbewegung um die NATO-Strategie und den NATO-Doppelbeschluss zu beteiligen. Seither hat mein Interesse an den Themen, die für die Sicherheit Deutschlands sehr wichtig sind, weiter zugenommen.

Abrüstung und Rüstungskontrolle bilden auch weiterhin einen meiner politischen Schwerpunkte. Im Laufe meiner politischen Arbeit sind außerdem weitere außenpolitische Themen hinzugekommen, wie Afghanistan, der Balkan, Türkei und Belarus sowie das Themenfeld Krisenprävention.

In Afghanistan haben wir eine schwierige Aufgabe vor uns. Wenn wir langfristig sichern wollen, dass sich die terroristischen Taliban und Al-Kaida dort nicht mehr einnisten können, dann müssen wir einen langen Atem beweisen.

Als Mitglied der Task Force Afghanistan der SPD-Bundestagsfraktion bin ich maßgeblich an der Weiterentwicklung der Afghanistan-Strategie beteiligt. Wir haben 2007 einen Bericht und 2009 einen Fortschrittsbericht vorgelegt, der deutlich macht, wie ernst die SPD-Bundestagsfraktion das Thema nimmt.

Unsere Strategie, die Unterstützung des Aufbaus eines stabilen und – wie wir hoffen – demokratischen Staates, einer nachhaltigen Wirtschaftsförderung, gepaart mit sicherheitspolitischen Elementen, ist richtig. Wichtig sind die Ausbildung der afghanischen Polizei und Armee und die Perspektive auf Arbeitsplätze und Einkommen für die Menschen.

Gerade in Afghanistan zeigt sich, dass das Konzept der zivilen Krisenprävention stimmt. Wer populistisch nach dem Ausstieg unseres Engagements ruft, handelt unverantwortlich.

Zivile Krisenprävention ist die wichtigste Voraussetzung für die Verhinderung gewaltsamer Auseinandersetzungen. Damit sie funktioniert, muss sie verschiedene Dimensionen berücksichtigen: Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, Demokratieförderung, Menschenrechtspolitik, nachhaltige Wirtschafts- und Umweltpolitik. Ich bin stolz darauf, das Konzept „Zivile Krisenprävention und Konfliktlösung“ federführend für die SPD mit entwickelt zu haben. Heute setzen viele Länder und die Europäische Union solche Aktionspläne um. Das Auswärtige Amt hat mit dem Ressortkreis Krisenprävention und dem Beirat Zivile Krisenprävention Instrumente geschaffen. Ich setze mich als Mitglied des Beirates dafür ein, dass diese Instrumente weiter ausgebaut werden, damit sie effektiv für eine friedliche Zukunft eingesetzt werden.

Im „Zentrum für internationale Friedenseinsätze“ (ZIF), das Fachleute für den Einsatz in Krisengebieten vorbereitet, gehöre ich dem Aufsichtsrat an.