Auch in der kommenden Legislaturperiode werde ich den Wahlkreis Offenbach im Bundestag vertreten. Dafür bedanke ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern, die die SPD gewählt haben, und außerdem besonders bei denen, auf deren Unterstützung ich im Wahlkampf zählen konnte. Künftig werde ich mich im Deutschen Bundestag auch weiterhin für mehr Bildung und Integration sowie gegen eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke einsetzen.
September, 2009
Sommertour
Veröffentlicht am 27. September 2009
Bilder von Uta Zapfs Sommertour durch den Wahlkreis.
Vision einer Welt ohne Atomwaffen ist realer geworden
Veröffentlicht am 25. September 2009
Zur einstimmig angenommenen Resolution des Sicherheitsrates zur Abschaffung aller Atomwaffen erklärt Uta Zapf, stellvertretende außenpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung:
Es ist als ob ein Traum wahr würde: Der Sicherheitsrat beschließt eine Resolution mit den Stimmen aller fünf offiziellen Atommächte, aber auch mit der Stimme Indiens, und fordert die Vernichtung aller Atomwaffen. Ist Obamas Vision auf den Weg zur Realisierung gebracht?
Offener Brief an Obama zum G20-Gipfel in Pittsburgh
Veröffentlicht am 24. September 2009
Uta Zapf ist Mitunterzeichnerin des Offenen Briefes europäischer Parlamentarier zur Bekämpfung von Steueroasen. Der Think Tank Terra Nova hatte diesen Brief initiiert.
Der Brief fordert u.a., dass es zu einem automatischen Informationsaustausch über Ländergrenzen hinweg kommt, damit Steuerhinterziehern das Handwerk gelegt werden kann. Die Länder sollen mehr Transparenz schaffen, indem alle Länder sich gegenseitig informieren, wenn Bürger anderer Länder auf ihrem Territorium machen. Außerdem soll eine “Rechnungslegung nach Ländern” eingeführt werden, die die großen Konzerne zwingt offenzulegen, in welchen Ländern sie tätig sind und unter welchem Namen.
Norwegen, Schweden, das Vereinigte Königreich, Belgien und Südkorea unterstützen diese Initiative bereits, jetzt hofft man auf Unterstützung von Präsident Obama.
Hier finden Sie den vollständigen Brieftext mit Unterzeichnern: Open Letter to Obama
konventionelle Abrüstung
Veröffentlicht am 22. September 2009
Seit meinem Eintritt in den Deutschen Bundestag, und insbesondere als Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, setze ich mich für Abrüstung und Rüstungskontrolle ein.
Konventionelle Rüstungskontrolle in Europa wiederbeleben – Die Erfolge bei Landminen und Streumunition fortsetzen!
Der KSE-Vertrag in Europa muss wieder in Kraft gesetzt werden und Verhandlungen für einen neuen Vertrag beginnen. Der Georgien-Krieg hat gezeigt, dass ein konventioneller Rüstungskontrollvertrag für Europa von zentraler sicherheitspolitischer Bedeutung ist. Ich unterstütze die Vermittlungsversuche Außenministers Frank-Walter Steinmeier, der Russland und die NATO schon mehrfach zu Gesprächen eingeladen hat.
Das Verbot von Anti-Personen-Minen (Ottawa, 1997) und von Streumunition (Oslo, 2008) ist ein großer Erfolg für die konventionelle Rüstungskontrolle. Insbesondere das Engagement der Nichtregierungsorganisationen möchte ich hervorheben, da diese beiden Abkommen ohne ihren Druck nicht zustande gekommen wären.
Deutschland hat aktiv an den Verhandlungen teilgenommen, beide Verträge schnell ratifiziert, die Konvention von Oslo im Mai dieses Jahres. Immer noch haben wichtige Staaten, wie die Vereinigten Staaten, Russland und China, die Konventionen nicht unterzeichnet. Ich setze mich für die Universalisierung der Verbote von Anti-Personen-Minen und Streumunition ein.
