Die Podiumsteilnehmerin und Bundestagsabgeordnete Uta Zapf kam direkt aus Berlin. Dort hatte sie ein paar Stunden zuvor der Verlängerung des Mandates der Bundeswehr zugestimmt. Jetzt legte sie die Gründe für ihre Entscheidung dar. Rund 60 interessierte Besucher hatten sich am letzten Freitagabend im Rathaus Oberursel zu einer Diskussionsveranstaltung der SPD versammelt. Für ihre Gründe erntete Frau Zapf bei diesen Zuhörern neben Zustimmung auch einige deutliche Widerworte.
Februar, 2010
Lebhafte Diskussion in Oberursel – Die Zukunft des Engagements in Afghanistan
Veröffentlicht am 26. Februar 2010
“Integration bewegt”
Veröffentlicht am 26. Februar 2010
Uta Zapf ruft Kinder und Jugendliche auf sich an Wettbewerb zu beteiligen
“Integration bewegt”, unter diesem Motto stehen die diesjährigen bundesweiten Aktionswochen, die die Christlich-Muslimischen Friedensinitiative (cm-fi) jedes Jahr ausrichten. Im Rahmen dieser Aktionswochen führt die cm-fi zu dem Motto einen Plakatwettbewerb der sich an Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren richtet:
Aufruf der Friedensbewegung zum Nichtverbreitungsvertrag
Veröffentlicht am 19. Februar 2010
Unter folgendem Link kann der Aufruf unterstützt werden: http://www.npt2010.de/appell.html
Im Mai dieses Jahres ist die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NVV), des Herzstücks des globalen Nichtverbreitungsregimes. Der Nichtverbreitungsvertrag kam nicht zuletzt deswegen zustande, weil die Nuklearwaffenstaaten sich in Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrages zu Abrüstung verpflichtet hatten. Viele blockfreie Staaten – der Vertrag wurde in der Hochzeit des Ost-West-Konfliktes ausgehandelt – waren nur unter dieser Bedingung bereit, dem Vertrag beizutreten. Bis auf drei Staaten (Indien, Pakistan, Israel) sind alle Staaten Mitglieder des NVV.
Eine weitere Hürde ist geschafft: Das Übereinkommen über Streumunition tritt in Kraft
Veröffentlicht am 17. Februar 2010
Zum Inkrafttreten der Konvention über Streumunition erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:
Mit der 30. Ratifizierung der Konvention durch Moldava wird die internationale Konvention über Streumunition am 1. August dieses Jahres in Kraft treten.
Tollhaus III
Veröffentlicht am 1. Februar 2010
