Der drohende Kollaps der kommunalen Finanzen ist mittlerweile in der öffentlichen Debatte angekommen und wird nicht mehr nur von politischen Verantwortungsträgern diskutiert. Für das laufende Jahr erwarten die kommunalen Spitzenverbände ein Defizit von bis zu 12 Milliarden Euro.
Mai, 2010
Veranstaltung zum Thema: Kommunalfinanzen am 27. Mai
Veröffentlicht am 19. Mai 2010
Aktion Kopfpauschale am 22. Mai – “Wir spielen nicht mit Ihrer Gesundheit!”
Veröffentlicht am 18. Mai 2010
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Uta Zapf und die Offenbacher Genossen informieren (bei einem gesundheitsförderndem Becher Multivitaminsaft) über die Kopfpauschale und die alternative Bürgerversicherung.
Für Griechenland – gegen Freischein für Spekulanten
Veröffentlicht am 7. Mai 2010
“aus berlin” – Schnellinfo der SPD-Bundestagsfraktion
Wir sagen eindeutig Ja zu den Hilfen für Griechenland, aber Nein zu einer reinen Kreditermächtigung. Wir brauchen zusätzlich Maßnahmen gegen Spekulationen, eine Beteiligung der Banken an den Kosten und können nicht die Steuerzahler das zweite Mal für das unverantwortliche Verhalten der Finanzmarktakteure in Anspruch nehmen.
Unbekannte Islamkonferenz?
Veröffentlicht am 1. Mai 2010
