In einem gemeinsamen Schreiben haben sich die drei SPD-Bundestagsabgeordneten der von einer MANROLAND-Insolvenz betroffenen Standorte Augsburg (Heinz Paula, MdB), Offenbach (Uta Zapf, MdB) und Plauen (Rolf Schwanitz, MdB) heute an die Bundeskanzlerin gewandt und sie gebeten, sich für MANROLAND und vor allem für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzusetzen.
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November, 2011
MANROLAND – Bundesregierung muss aktiv werden
Veröffentlicht am 29. November 2011
Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundesrat gestoppt
Veröffentlicht am 25. November 2011
Zur aktuellen Entscheidung des Bundesrates, das im Bundestag von der schwarz-gelben Regierungskoalition beschlossene Kreislaufwirtschaftsgesetz in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat einzubringen, erklärt die Offenbacher Bundestagsabgeordnete Uta Zapf, SPD:
„Ich bin erleichtert, dass die Pläne der schwarz-gelben Regierungskoalition für eine Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes heute im Bundesrat vorerst gestoppt wurden.
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Jetzt unterstützen: Europäische Charta für eine engagierte Sozialdemokratie
Veröffentlicht am 24. November 2011
Flugblatt: Trotz gegenteiliger Versprechen:
Veröffentlicht am 24. November 2011
Schwarz-Gelb erhöht den Schuldenberg
Rechtsextremismus – die verharmloste Gefahr
Veröffentlicht am 24. November 2011
Die Worte von Bundestagspräsident Lammert am 22. November 2011 waren Worte, die man nicht vergessen soll:
“Im Namen des ganzen Hauses, aller Mitglieder des Deutschen Bundestages, will ich unsere Trauer, Betroffenheit und Bestürzung zum Ausdruck bringen über die erschreckende Serie von Morden und Anschlägen einer kriminellen neonazistischen Bande.
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Bundesregierung verwässert das Verbot von Streumunition
Veröffentlicht am 23. November 2011
Zu den laufenden UN-Verhandlungen in Genf zur Streumunition erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:
Die Position der Bundesregierung bei den Verhandlungen über ein Protokoll zur Streumunition beim VN-Waffenübereinkommen beschädigt die Oslo-Konvention, die diese grausamen Waffen umfassend verbietet.
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