Es war und ist ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik, alle mitzunehmen und niemanden von der gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen. Wir wollen ein aufgeschlossenes, tolerantes und weltoffenes Deutschland, das sich gesellschaftlichen Realitäten stellt – und das bereit ist, Missstände zu benennen und sich für deren Behebung einzusetzen. Wichtiges Kernstück hierbei: die Integrationspolitik.
Integration ist eine dauerhafte, nahezu alle Politik- und viele Lebensbereiche betreffende Aufgabe. Integration meint nicht nur Zuwanderung, sondern ist in erster Linie eine soziale Frage, die eng mit Bildung, Qualifizierung und Aufstiegsmöglichkeiten zusammenhängt. Ansetzen müssen wir immer da, wo Menschen auf Grund ihrer Herkunft, ihrer Kultur, ihres Alters, ihrer Religion, ihrer Ethnie, ihrer sexuellen Identität etc. diskriminiert und ausgeschlossen werden. Die Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe ist Voraussetzung für sozialen Zusammenhalt – über soziale, kulturelle und religiöse Grenzen hinweg. Wem vermittelt wird, ausgegrenzt und unerwünscht zu sein, für den ist die Hürde, um Akzeptanz zu kämpfen hoch.
Erfolgreiche Integration braucht deshalb einerseits die Bereitschaft, hier in unserer Gesellschaft anzukommen, und andererseits die Schaffung von Möglichkeiten, sich einzubringen. Die Frage ist auch nicht, ob der Islam Teil deutscher Kultur ist, sondern ob und wie Bürgerinnen und Bürger islamischen Glaubens Teil der deutschen Gesellschaft werden. Dass das möglich ist – dafür gibt es ausreichende überzeugende Beispiele.
Die politischen Weichenstellungen in diesem Bereich sind in erster Linie Aufgabe der Länder und Kommunen. Ich bin hier seit langem aktiv und wirke an den entsprechenden Initiativen mit.
Links:
- Beschluss des SPD-Parteivorstands (09.05.2011), Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung
- Positionspapier (10.01.2011) Integration der SPD-Bundestagsfraktion, Integration geht uns alle an
- BPT-Beschluss – Nr. 1, “Sozialdemokratische Integrationspolitik – Herkunft darf kein Schicksal sein!”
- Kompaktinfo (25.11.2010): Einwanderung und Integration in Deutschland – Daten und Fakten
- Kompaktinfo (13.09.2010): Integration (Planungsgruppe), “Schwarz-Gelbe Heuchelei: Integration fordern, bei Integrationspolitik streichen”
- Flugblatt (02.09.2010): Integration braucht Chancen und Regeln
- Integrationskonzept SPD-Landtagsfraktion, “Integration für Hessen – 10 Punkte für Anerkennung und sozialen Zusammenhalt”
- SPD Hessen-Süd, www.spdhessensued.de
